(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.)

§1 Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen HauptstadtGenuss Marc Aurel Parnitzke, Mariendorfer Damm 390, 12107 Berlin (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
2. Als Verbraucher gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. (§13 BGB)
3. Sie erreichen unseren Kundenservice für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 10:00 Uhr bis 18 Uhr unter der Telefonnummer +4917657892721 sowie per E-Mail unter info@hauptstadtgenuss.com.
4. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

§2 Angebote und Leistungsbeschreibungen

1. Die Darstellung der angebotenen Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Webseiten des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
2. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

§3 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes und Bestellvorgang

1. Der Kunde kann aus dem angebotenen Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche „in den Warenkorb“ und der zuvor ausgewählten Abnahmemenge in den sogenannten Warenkorb legen. Mit klicken auf „Warenkorb ansehen“ oder des Symbols des Warenkorbs gelangt der Kunde zu seinem Warenkorb. Innerhalb des Warenkorbs kann der Kunde alle in den Warenkorb gelegten Produkte sehen und bei Bedarf der gewünschten Menge anpassen.
2. Mit der Schaltfläche „Weiter zur Kasse“ gibt der Kunde ein seinerseits verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages, über die sich im Warenkorb befindlichen Produkte, ab.
3. Im Kassenbereich kann der Kunde nochmals die sich im Warenkorb befindlichen Produkte einsehen. Ebenfalls hat der Kunde die Möglichkeit seine Angaben zu den geforderten Lieferinformationen abzugeben. Notwendige Angaben sind mit einem (*) Sternchen gekennzeichnet.
4. Sobald der Kunde auf die Schaltfläche „Bestellung abschicken“, „Weiter zu PayPal“ klickt, schickt der Verkäufer dem Kunden daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu. In dieser ist die komplette Bestellung des Kunden aufgeführt (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Käufers beim Verkäufer eingegangen ist. Diese stellt keine Annahme des Antrages dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb zweier (2) Werktage an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von zwei (2) Werktagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.
5. Sollte der Verkäufer eine Zahlung per Vorkasse ermöglichen, so kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankverbindung und Zahlungsaufforderung des Verkäufers zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit nicht innerhalb von 10 Werktagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, steht es dem Verkäufer frei, vom Vertrag zurückzutreten. Das hat die Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Der Verkäufer behält sich in diesem Fall das Recht vor, ein Entgelt für entstandene Unkosten, abhängig des Geldwertes der Bestellung, zu erheben. Eine Reservierung der Artikel bei Bezahlung per Vorkasse erfolgt daher längstens für zehn (10) Werktage.
6. Der Kunde hat die Möglichkeit, seine vorangegangenen Bestellung über die Schaltfläche „Bestellungen“ unter dem Menüpunkt „Mein Konto“ einzusehen.

§ 4 Preise, Versandkosten, Zahlung und Fälligkeit

1. Die angegebenen Preise auf der Webseite des Verkäufer sind nach §19 UStG. Umsatzsteuerbefreit.
2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Käufer während des Bestellprozessen mitgeteilt und werden im Laufe des Bestellprozessen gesondert ausgewiesen.
3. Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines Erwerbs innerhalb der Europäischen Gemeinschaft) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Käufer zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.
4. Der Käufer hat die Möglichkeit der Zahlung per
   • Vorkasse
   • PayPal
   • Lastschrift
   • Kreditkarte (Visa, MasterCard, AmericanExpress)
   • AmazonPay
5. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, so hat der Kunde die fälligen Betrag innerhalb von 28 Werktagen nach Erhalt der Rechnung auf das dem Kunden genannte Bankkonto zu überweisen.
6. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. PayPal, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
7. Hat der Käufer die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Gesamtpreis inkl. Versandkosten unverzüglich und innerhalb von zehn (10) Werktagen auf dem Kunden mitgeteilte Konto zu überweisen.
8. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen dem Verkäufer zu entrichten.
9. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
10. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichem Vertragsverhältnis resultieren.

§5 Lieferung und Warenverfügbarkeit

1. Sofern der Kunde die Bezahlung per Vorkasse gewählt hat, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages auf das dem Kunden mitgeteilte Konto.
2. Sofern der Verkäufer dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben hat, sind alle von dem Verkäufer angebotenen Produkte innerhalb von zehn (10) Werktagen versandfertig.
3. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, so ist der Verkäufer zu Teillieferungen auf seine Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
4. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Bestellung geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Bestellung an den Käufer auf diesen über.
5. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, so kann der Verkäufer von dem Kaufvertrag zurücktreten. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die dadurch entstandenen Unkosten an den Käufer weiterzuleiten. Ggf. seitens des Käufers geleistete Zahlungen exkl. der vorangestellten Unkosten für weitere Zustellversuche werden unverzüglich, jedoch innerhalb von zehn (10) Werktagen an den Kunden erstattet.
6. Wenn ein bestelltes Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt oder dessen Teilprodukten von seinen Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Käufer durch den Verkäufer umgehend informiert und dem Käufer ein vergleichbares Angebot mit vergleichbaren Produkten unterbreitet. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich, jedoch innerhalb von zehn (10) Werktagen erstatten.
7. Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (beispielsweise Beschränkung der Lieferung auf bestimmte Länder) auf einer gesonderten Informationsseite oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

1. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zu vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

§ 7 Gutscheine

1. Ausgestellte Gutscheine gelten solange das Unternehmen besteht.D
2. Jeder Gutschein, sofern nicht ausdrücklich anders beschrieben,  ist frei übertragbar. Bei Weitergabe muss der Beschenkte über die AGB informiert werden und diesen zustimmen.
3. Alle Gutscheine können nur ganz eingelöst werden. Teileinlösungen oder Restauszahlungen sind nicht möglich.
4. Wird der Gutschein vom Verkäufer versendet, so fällt eine Pauschalgebühr i.H.v. 5 EUR an. Diese ist während des Bezahlvorgangs gesondert aufgeführt.
5. Die Auslieferung der Gutscheine erfolgt per Download, Mail oder Versand über einen Versanddienstleister. Sollte der Versand über einen Versanddienstleister gewählt werden, so muss dem Verkäufer die Lieferadresse mitgeteilt werden.
6. Für die Richtigkeit der angegebenen Daten übernimmt der Verkäufer keine Haftung. Texte und Daten werden wie übermittelt übernommen. Eventuelle Eingabefehler werden mit übernommen.
7. Personenbezogene Daten, die erforderlich sind, um ein Vertragsverhältnis mit dem Käufer, einschließlich seiner inhaltlichen Ausgestaltung, zu begründen oder zu ändern, sowie personenbezogene Daten zur Bereitstellung und Erbringung der Leistungen des Verkäufers erhebt, verarbeitet und übermittelt dieser ausschließlich im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen.
8. Jeder Gutschein kann unter www.hauptstadtgenuss.com oder an einer unserer Verkaufsstellen eingelöst werden.
9. Der Gutschein kann nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
10. Pro Bestellung ist nur ein Gutschein einlösbar. Der Gutschein ist nicht mit anderen Aktionen/Gutscheinen kombinierbar.
11. Der Gutschein kann nur für den Kauf von Waren und nicht von weiteren Gutscheinen verwendet werden.
12. Der Gutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde, die mit dem Gutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
13. Der Gutschein kann nicht auf entstehende Versandkosten angerechnet werden.
14. Der Gutschein kann nur für Produkte eingelöst werden, die direkt von HauptstadtGenuss produziert und vertrieben werden.
15. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zu vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

§7 Gewährleistung

1. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.
3. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist für Verbraucher ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die der Verkäufer zurechenbar schuldhaft verursachte, und nicht für grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufers, sowie bei Regressansprüchen gemäß §§478, 479 BGB.

§8 Haftung

1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstiges gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache nachweislich auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

§9 Speicherung des Vertragstextes, Vertragssprache

1. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
2. Der Vertragstext wird beim Verkäufer gespeichert.
3. Die Speicherung ist jedoch nur befristet bzw. für den Käufer nicht zugänglich.
4. Der Kunde kann den Vertragstext (Bestelldaten und AGB) vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt. Der Käufer hat selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen.

§10 Datenschutz

1. Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
2. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (z.B. Name, E-Mail, Adresse) werden vom Verkäufer zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrages verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.
3. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die vom Verkäufer über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
4. Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erforderlichen personenbezogenen Daten durch den Verkäufer finden sich in der Datenschutzerklärung.

§11 Rechtswahl und Gerichtsstand

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, jedoch nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde gewöhnlichen Aufenthalt, gewährte Schutz nicht entzogen wird.
2. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

§12 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher, Widerrufsbelehrung

1. Als Verbraucher haben Sie bei einem Einkauf in unserem Webshop grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir, als Verkäufer, nachfolgend informieren. Als Verbraucher gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend wieder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Geschenkgutscheine sind vom Widerrufsrecht ausgenommen. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei unversiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Das Widerrufsrecht besteht auch nicht bei Waren in einer versiegelte Verpackung, wenn die Versiegelung oder Folie nach der Lieferung geöffnet oder entfernt wurde.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss,
diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Die Kosten der Rücksendung hat der Kunde zu tragen. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

(*) Unzutreffendes streichen.

Muster-Widerrufsformular herunterladen

Stand der AGB Jan. 2020

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